Germany’s New Vapid Fight Against Speech

A new data protection bill was accepted by the shared committee of both chambers of the German parliament (Vermittlungsausschuss, consolidation committee). The bill is therefore highly likely to become law. And as all newspaper articles pointed out immediately the effort serves one purpose and one purpose alone: to remove the legal obstacles to another hate speech law.
Fortunately the law will be unpractical for the purpose. in the video I will run you through the details.

The sources are in the description box on Youtube.

5 thoughts on “Germany’s New Vapid Fight Against Speech”

  1. Nachdem das Justizministerium den Gesetzentwurf so zunächst nicht
    durchbekam , weil er in gleich mehreren Punkten gegen das Grundgesetz
    verstieß, wird er nun unter dem Vorwand damit Kinderpornografie und
    Mobbing im Netz bekämpfen zu wollen, erneut durchgeboxt. In Wahr –
    heit ist der sogenannte Kampf gegen Hasskriminalität im Netz nichts
    weiter als eine reine Zensur jeweiliger Opposition im Lande.
    Interessant in diesem Zusammenhang ist der Prozess des Journalisten
    Billy Six wegen Löschung eines Videos eines Interviews mit einem
    Arzt über Corona, in dem YouTube praktisch zugibt bezüglich Corona
    nur die Meinung der WHO gelten zu lassen und jegliche Abweichung
    davon zu löschen. YouTube hat in nicht einmal einem Jahr über 11
    Millionen Videos gelöscht!
    Genau solch Meinungsmache gilt nun mit dem Gesetzesentwurf
    für die Deutschen, die danach praktisch nur noch die Meinung
    der Bundesregierung wiedergeben dürfen, weil jede andere
    Meinung oder gar Kritik schon als Hasskommentar aufgefasst
    werden kann.
    Es dürfte auch bezeichnend sein, dass bei Facebook Journalisten
    der Staatspresse, siehe Correktiv, praktisch schon das Melden
    solcher Inhalte übernommen und deren Löschung bzw. Sperr –
    ung des Users in die Wege leiten.

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    1. Natürlich geht es bei “Hass” um Zensur. Wie ich im Video sage, hat es ja auch eine gewisse Chuzpe so zu tun, als sei die eigene politische Gruppe voller Individuen, die gottgleich über dieser gesamten Emotion stehen.

      Erinnerst du dich noch an die Von-der-Leyen-Kiddie-Porn-Stopschilder? Damals wurde eine ganze Partei gegründet, weil Kinderpornozensur der Einstieg zur politischen Zensur sei. Komisch, dass die gesamte Piratenpartei absolut stumm geworden ist, als die Politkaste sehr wohl politisch motiviert zu zensieren begann. Man könnte fast auf die Idee kommen, dass den Piraten Kinderpornogucken vielleicht doch wichtig war und Zensur vielleicht doch gar nicht.

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      1. Piraten? Gibt es die noch? Ich dachte immer; seit sich die letzten
        Piratinnen mit entblößten Brüsten der örtlichen Antifa angeboten,
        sei Schluß bei denen. 🙂
        Spätestens nach dem Fall Faxe, weiß man doch wie die Piraten
        ticken. Als Gerwald Claus-Brunner am Ende vollkommen wirres
        Zeug von sich gab, da haben es seine Piraten-Kollegen tatsächlich
        für linke Antifa-Parolen gehalten! Was man auch als Beweis sehen
        kann, dass Linke vollkommen unfähig ihre eigenen Parolen von
        Wahnsinn unterscheiden zu können.
        Und Wahnsinn umschreibt die Politik der Bundesregierung unter
        Merkel auch am Besten!

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        1. Ja, das meinte ich. Wo sind die denn, wenn es denen doch um Meinungsfreiheit ging, wie sie behaupteten. Als die FDP mal aus dem Bundestag flog, ärgerte ich mich noch über die Äußerung von einem Mitglied, dass es in Deutschland wohl mehr Sozialisten als Liberale gäbe. Da dachte ich “so ein schlechter Verlierer” und “in einer Demokratie muss man auch mal verlieren können, ohne gleich andere zu Irren zu erklären”. Tja, ich hab meine Meinung geändert. Offenbar gibt es mehr Pädophile als Leute, die sich für die Meinungsfreiheit interessieren. Offenbar gibt es auch mehr Sozialisten als Demokraten. Mir stieß auch heftig auf, als die Abstimmung zum NetzDG weniger besucht wurde als die zur Homoehe. Erika Steinbach fand es wichtiger ihre letzte Rede zum Homogedöns zu halten. Beide Abstimmungen fanden am gleichen Tag statt. Man wird irgendwann zynisch und denkt sich, dass wir vielleicht auch alles so verdienen. Abraham bat Gott, Sodom zu verschonen (Genesis 16). Moses bat Gott die Anbeter des goldenen Kalbs zu schonen (Exodus 7). Man bittet und fleht, aber gleichzeitig wird man immer zynischer.

          Kennst du das Reichshauptslum aus eigener Anschauung? Das spottet jeglicher Beschreibung. Die wählen da je die Piraten ins Parlament. Dieser Gerwald Claus-Brunner war ja Abgeordneter. Bei dem fragt man sich nicht mehr, “Was ist eigentlich schief gelaufen?”, sondern nur noch, “Was ist bei dem eigentlich richtig gelaufen? Was sucht der im Abgeordnetenhaus?”. Als ich gehört hab, dass der seinen Angebeteten erschlug, durch das halbe Sodom schleifte und sich nach mehreren Tagen mit Stromschlägen(!) selbst exekutierte, da dachte ich auch, “Oh, der war wohl nicht ganz bei sich.” Solche Leute wie der treiben andere Menschen in den religiösen Fundamentalismus. Man fragt sich, wie tief jemand noch degenerieren kann. Also man kann darüber streiten, ob man Fleisch mit Käse überbacken darf oder nicht, aber irgendwie kommt es einem spontan unbiblisch vor, wenn jemand den Mann einer fremden Frau ausspannen will und dann bei nicht erwiderter Liebe dessen Leiche in der Wohnung hamstert. Charlotte Knobloch hat ihn noch überredet kein Judenmörderkopftuch (euphemistisch oft als “Palästinensertuch” bezeichnet) zu tragen, woraufhin er sich ein Davidstern um den Hals hing. Ja, Modefragen waren jetzt wirklich das maximal Relevanteste. Danke Charlotte! Damit war er also fast genesen, also abgesehen davon, dass er seinen baldigen Tod ankündigte und von niemandem gemocht wurde. Aber die Kopftuch- und Anhängerfrage wäre geklärt. So einen Tipp, wie z.B. sich mal um Körperhygiene und sowas zu kümmern, wäre ja auch unhöflich. Da wartet man lieber auf den Freitod. Auch das ist absolut symptomatisch.

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